 |
| (Symbolfoto) |
Gabriel: ,,21 ausstehende Stellungnahmen sind eine Blamage für den Magistrat”
Frankfurt, den 9. März 2025. Mit Unverständnis und weiter wachsendem Unmut bewertet die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10, zuständig für die Stadtteile Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim, die immer noch enorm hohe Anzahl ausstehender Stellungnahmen des Magistrats.
,,Im Herbst 2024 warteten wir auf 27 ausstehende Stellungnahmen. Ein knappes halbes Jahr später sind es immer noch 21. Auch wenn man berücksichtigt, dass es zwischendurch mal weniger waren, fehlt uns hierfür das Verständnis", so Gero Gabriel, Fraktionsvorsitzender der CDU im Ortsbeirat 10.
Vor vier Jahren hatte der Ortsbeirat 10 zu dem Thema einen interfraktionellen Antrag gestellt. Die Stadtteilpolitikerinnen und -politiker fragten den Magistrat, wieso auf damals 14 ihrer Anfragen noch Antworten ausstanden. Außerdem wollten sie wissen, welche Anstrengungen die Stadtregierung unternimmt, um solche Verzögerungen zu verhindern.
,,Von einem Schreiben mit der Bitte um etwas Geduld abgesehen, brauchte der Magistrat sage und schreibe fast zwei Jahre, um allein auf diese Anfrage zu antworten. Die Stellungnahme endete mit der Ankündigung, sich weiterhin mit Nachdruck darum zu bemühen, die Rückstände aufzuarbeiten”, so Gabriel weiter.
,,Mittlerweile warten wir auf eineinhalb mal so viele Stellungnahmen wie damals. Außer Ankündigungen des Magistrats sehen wir keine Verbesserung. Das Gegenteil ist der Fall", ärgert sich Gabriel.
Man empfinde es nach wie vor als unkollegial und unverschämt, wie der Magistrat sich dem Ortsbeirat 10 gegenüber verhalte. ,,Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass hier irgendwann eine Besserung eintritt. Vielleicht beginnt im Magistrat ja doch noch ein Umdenken was die Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 10 angeht“, so Gabriel abschließend.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen