Sonntag, 26. Februar 2012

Am 11. März 50% und 1 Stimme für Boris Rhein

Preungesheim, 25. Februar 2012
Der Kandidat der CDU, Boris Rhein, möchte am 11. März im ersten Wahlgang Oberbürgermeister von Frankfurt werden. Auf dem Frühlingsempfang der CDU Frankfurt-Nordost im Haus Ronneburg nannte er als sein Ziel: 50% und eine Stimme. Auf Einladung der Vorsitzenden der CDU Frankfurt-Nordost, Christine Emmerich, stellte der 40-jährige hessische Innenminister die wichtigsten Punkte seines Programms für Frankfurt vor. Ausdrücklich wollte Rhein nicht näher auf das Thema Flughafen eingehen, da von den 40 Frankfurter Stadtteilen nur drei südliche Quartiere besonders von Fluglärm betroffen seien. "Die Probleme von 37 weiteren Stadtteilen dürfen nicht aus dem Blick geraten", betonte Rhein. Anders als seine Mitbewerber um das Oberbürgermeisteramt lehnt es Boris Rhein ab, den Bürgern Versprechungen zu machen, die man nicht halten kann. "Der Oberbürgermeister von Frankfurt entscheidet nicht über den Ausbau des Flughafens oder die Schließung der neuen Landebahn", erklärte der hessische Innenminister. "Ich bin dafür den Menschen zu sagen, was geht und was nicht geht." Alles andere sei unseriös. Der Ausbau des Frankfurter Flughafens gehe auf ein Konzept der Bundesregierung unter dem Kabinett Schröder/Fischer zurück. Auch der grüne Koalitionspartner habe in der Vergangenheit die Stärkung des Frankfurter Flughafens mitgetragen, deshalb ärgere ihn die Kehrtwende der grünen OB-Kandidatin besonders, sagte Rhein.
Große Aufgaben kommen auf Frankfurt in den nächsten Jahren zu. Bis 2020/25 werde die Stadt auf 725.000 Einwohner wachsen. Damit entwickele sich Frankfurt gegen den allgemeinen Trend, ließ der OB-Kandidat seine Zuhörer wissen. Er möchte deshalb künftig jedes Jahr 2000 bis 2400 neue Wohnungen schaffen. Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen, dürfe auch das Thema Nachverdichtung in den Stadtteilen, die Umwandlung von Büro- in Wohnraum bspw. in der Bürostadt Niederrad oder die Zukunft des Sommerhofparkes nicht ausgeklammert werden.
Als Vater zweier Söhne liegt Boris Rhein die optimale Betreuung von Kindern besonders am Herzen. Derzeit fehle es vor allem an den nötigen Erzieherinnen und Erziehern. Als Oberbürgermeister wolle es sich deshalb dafür einsezten, dass die bisher fünfjährige Ausbildung verkürzt und durch ein duales System ersetzt wird. Darüber hinaus müsse man auch über eine Erleichterung der Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen nachdenken. Ein weiteres Potential sieht Rhein in der Möglichkeit Anreize zu schaffen, die mehr als 30% Teilzeitkräfte zur Ausweitung ihrer Arbeitszeit in Kindergärten und Horts zu bewegen.
Ein zweites Haus des Jugendrechts im Frankfurter Norden steht ebenfalls auf Rheins Agenda. Das erste Haus des Jugendrechts in Höchst leiste bereits eine vorbildliche Arbeit in Sachen Sicherheit. Als Oberbürgermeister wolle er sich weiter für mehr Lebensqualität in den Stadtteilen einsetzen. Es dürfe in Frankfurt keine no-go-areas geben. Zu den Präventivmaßnahmen gehöre für ihn die Ausweitung und Stärkung der Regionalräte vor Ort.
Als bestes Mittel gegen Armut in Frankfurt nannte Rhein die Konsolidierung und Stabilisierung des städtischen Haushalts. "Eine schwache Stadt kann sich nicht für die Schwächsten in der Gesellschaft einsetzen." Ein Frankfurter Oberbürgermeister habe, anders als der Bundeskanzler, keine Richtlinienkompetenz, aber er können Initiativen ergreifen, Schwerpunkte setzen, überzeugen und sein Gewicht in die Waagschale werfen, meinte Rhein. Er versprach sich intensiver um die Stadtteile zu kümmern: "Wer Frankfurt stärken will, muss die Stadtteile stärken." Mit einem Maßnahmenplan für die Bedarfe in den Stadtteilen will Rhein sowohl gestalterisch als auch sozial, verkehrspolitisch und wirtschaftlich Prioritäten setzen und den Stadtteilen klare und verbindliche Perspektiven geben. Eine Aussage, die die Vertreter der CDU Frankfurt-Nordost, die für die Stadtteile Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim zuständig sind, gerne hörten.
Mit seinen 30 Jahren ist Jan-Dominik Schneider bereits ein alter Hase in der Politik. Der studierte Jurist ist zugleich Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtteilparlament von Kalbach, Stadtverordneter im Römer und seit dem 1. Februar Nachfolger von Gudrun Osterburg im Hessischen Landtag. Diese dreifach-Belastung hat ihm bereits Kritik vom politischen Gegner eingebracht. Auf dem Frühlingsempfang der CDU Frankfurt-Nordost stellte Schneider klar: "Bisher läuft es sehr gut." Er wolle in jedem Fall sein Stadtverordneten- und Landtagsmandat behalten. "Es gibt viele Schnittmengen zwischen den beiden Ämtern", erklärte er. Als Beispiele nannte Jan-Dominik Schneider die Entwicklung des neuen Kulturcampus in Bockenheim, die Zukunft des Justizareals an der Zeil oder die geplante Öffnung der Autobahnanschlussstelle in Bonames. Für Klarheit sorgte Schneider in der Frage des vom hessischen Finanzminister Thomas Schäfer in einem Interview lediglich angedachten Verkaufs der Landesbeteiligung an der Nassauischen Heimstätte an die Frankfurter ABG-Holding. Der OB-Kandidat der SPD, Peter Feldmann, hatte diese Äußerung zum Wahlkampfthema gemacht und versprochen,alle Mieter der Nassauischen Heimstätte persönlich zu besuchen. "Bei 16.000 Wohnungen wird er damit gut zu tun haben", so Schneider. Konkrete Beschlüsse, die Anteile an der Nassauischen Heimstätte zu verkaufen, gäbe es von Seiten des Landes Hessen nicht. "Und wenn, dann wäre die ABG-Holding ein guter Partner", meinte Schneider und zitierte Boris Rhein, der versichert hatte: "Ein Verkauf der Landesanteile an der Nassauischen Heimstätte darf keine Nachteile für die Mieter bringen, außer der Änderung der Kontonummer."
Dritter und letzer Redner auf dem Frühlingsempfang im Haus Ronneburg war die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, die Christine Emmerich um eine kurze Stimmungslage aus Berlin gebeten hatte. Steinbach ging zunächst auf den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff ein und äußerte ihr Unverständnis für den Umgang der Medien mit Wulff. Joachim Gauck nannte sie "von allen Kandidaten die beste Wahl." Durch die Affäre Wulff sei die "grandiose Leistung" der Bundesregierung, die Arbeitslosenzahl auf unter 3 Mio. zu verringern, ganz in den Hintergrund gerückt. Die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland sei sogar die niedrigste in ganz Europa. Große Probleme sieht Erika Steinbach nach der Energiewende noch auf die Bundesrepublik zukommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte Steinbach ein "stabiles Element in Europa". Die Umfragewerte der CDU stiegen wieder, aber, so Steinbach, "mit 38% können wir nicht zufrieden sein."

Dienstag, 21. Februar 2012

Frühlingsempfang der CDU Frankfurt-Nordost mit Boris Rhein am 25. Februar im Haus Ronneburg

Der hessische Innenminister und Kandidat für das Oberbürgermeisteramt in Frankfurt, Boris Rhein, kommt am Samstag, 25. Februar 2012, um 14.30 Uhr ins Haus Ronneburg, Gelnhäuser Straße 2. Unter dem Motto "Unser Frankfurt" wird Rhein seine Pläne, Ideen und Ziele als Stadtoberhaupt vorstellen.
Neu in der hessischen Landespolitik ist Jan-Dominik Schneider. Er hat das Abgeordnetenmandat im hessischen Landtag von Gudrun Osterburg übernommen, die aus gesundheitlichen Gründen ihren Sitz abgegeben hat. Schneider, bisher als Ortsbeirat in Kalbach und Stadtverordneter im Römer bekannt, vertritt jetzt den Frankfurter Nordosten in Wiesbaden. Boris Rhein und Jan-Dominik Schneider sowie die Vertreter der CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 stehen für Fragen und Anregungen der Bürger zur Verfügung.

Montag, 20. Februar 2012

CDU Frankfurt-Nordost unterstützt OB-Kandidat Boris Rhein


Innenstadt, 18. Februar 2012
Er ist ein echter Frankfurter Bub und sein Herz schlägt für seine Vaterstadt. Mit nur 40 Jahren hat Boris Rhein eine beachtliche Karriere gemacht. Der Jurist hat nach seinem Studium zunächst als Rechtsanwalt gearbeitet und war in den Jahren 2006 bis 2009 Stadtrat in Frankfurt. Im Februar 2009 wechselte er als Staatssekretär ins Hessische Ministerium des Innern und Sport, bevor er im August 2010 selbst zum hessischen Innenminister ernannt wurde. Nachdem Oberbürgermeisterin Petra Roth ihren vorzeitigen Rückzug aus dem Amt verkündet hat, steht Boris Rhein als Nachfolger zur Verfügung. Die CDU Frankfurt-Nordost unterstützt den Kandidaten mit viel Engagement. Zuletzt am vergangenen Samstag am zentralen Wahlstand der CDU auf der Frankfurter Fressgass. Boris Rhein hat die richtigen Antworten für eine starke Wirtschaft und ein starkes Frankfurt. Als Oberbürgermeister möchte Boris Rhein sowohl den Industriestandort Frankfurt, als auch das dort ansessige Handwerk fördern. Eine seiner dringlichsten Aufgaben sieht er in der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Als zweifacher Vater weiß Rhein aus eigener Erfahrung, dass die bislang vorhandenen Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze nicht ausreichend sind. Der Ausbau eines vielseitigen schulischen Bildungsangebots gehört ebenso zu seinen Schwerpunktthemen wie soziale Stabilität und Sicherheit. Boris Rhein wird deshalb auch in Zukunft eng mit dem Präventionsrat und seinen Regionalräten, mit den Ortsbeiräten, Gewerbevereinen, Vereinsringen und sonstigen Institutionen in den Stadtteilen zusammenarbeiten. Sie wissen am besten, wo die Bürger der Schuh drückt.

Luftballons für die Kleinen und Informationen für die Großen


Preungesheim, 17. Februar 2012
Der Wochenmarkt im Frankfurter Bogen ist zu einem beliebten Ort der Begegnung geworden. Hier trifft sich Jung und Alt, hier treffen sich Neubürger und alteingesessene Preungesheimer zum Einkaufen und zum gemütlichen Plausch bei einem Glas Glühwein oder einem Feierabend-Bierchen. Am vergangenen Freitag suchten die Mitglieder der CDU-Franktion im Ortsbeirat 10 sowie weitere Vertreter der CDU Frankfurt- Nordost auf dem Gravensteiner Platz das Gespräch mit den Bürgern. Am 11. März wird in Frankfurt ein neuer Oberbürgermeister gewählt und es gibt noch reichlich Informationsbedarf, wie die Stadtteilpolitiker feststellen konnten. Während sich die Erwachsenen über die Positionen des CDU-Kandidaten und amtierenden hessischen Innenminister Boris Rhein austauschten, freuten sich die zahlreichen Kinder aus dem Fankfurter Bogen über Luftballons in den Parteifarben orange und schwarz. Wer sich aus erster Hand über die politischen Ziele Boris Rheins informieren möchte, hat am Samstag, 25. Februar 2012, Gelegenheit. Dann besucht der OB-Kandidat den Ortsbezirk 10 und wird ab 14.30 Uhr im Haus Ronneburg, Gelnhäuser Straße 2, Rede und Antwort stehen.

Sonntag, 5. Februar 2012

Marktplatz im Preungesheimer Bogen offiziell eingeweiht


Preungesheim, 3. Februar 2012
Provisorien dauern bekanntlich meist länger als geplant. Der Preungesheimer Markt musste zweieinhalb Jahre übergangsweise mit einem Standort vor dem Haupteingang des Wiesenhüttenstifts vorliebnehmen. In dieser Zeit ist er zu einer festen Institution und einem beliebten Treffpunkt im Stadtteil geworden, den niemand mehr missen möchte. Am vergangenen Freitag, 3. Februar 2012, konnten die Marktbeschicker auf den eigens für sie neu hergerichteten Marktplatz an der Weilbrunnstraße umziehen. Hier stehen ihnen ein sauberer, befestiger Untergrund, Strom und Wasser zur Verfügung.
Wie groß die Freude über den endgültigen Standort bei Marktleuten und Kunden war, zeigte sich an der großen Zahl von Besuchern, die trotz sibirischer Kälte an der offiziellen Eröffnung durch die Stadträte Stefan Majer (Verkehr) und Markus Frank (Wirtschaft), sowie Ortsvorsteher Robert Lange dabei waren. Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 hat den Markt im Preungesheimer Bogen von Anfang an unterstützt und die Forderungen von Roger Simak, Geschäftsführer des Landesverbandes für Markthandel und Schausteller, in zahlreichen Anträgen an die städtischen Ämter weitergeleitet. Mit der Buslinie 63 und der neuen Straßenbahnlinie 18 ist der Preungesheimer Markt mit seinen Obst-und Gemüseständen, Wurstwaren aus Oberhessen, Brot aus dem Hunsrück, internationalen Delikatessen sowie frisch gebrautem Bier und Wein aus Rheinhessen auch für Kunden aus benachbarten Stadtteilen ein gut zu erreichendes Ziel geworden.
Wie ein Marktplatz in früheren Zeiten gibt es sogar eine Dorflinde am neuen Standort. Zwar erscheint der Baum vielen Marktbesuchern noch reichlich klein, aber schon in wenigen Jahren wird er zu einer stattlichen Linde herangewachsen sein. Und wie in alten Zeiten soll der Platz an der Dorflinde künftig für verschiedenste Aktivitäten genutzt werden können.

Die Aufnahme zeigt v. l.n.r. Ortsvorsteher Robert Lange, Verkehrsdezernent Stefan Majer und Wirtschaftsdezernent Markus Frank. Foto: Wolfram Breitkreuz