„Klarstellung
auch seitens des Oberbürgermeisters nötig“
Mit
Befremden hat die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 auf ein aktuelles Interview des neuen Frankfurter Planungsdezernenten Mike Josef (SPD)
reagiert. Dieser hatte den Bau eines neuen Stadtteils in Aussicht
gestellt und dabei unter anderem erneut den Pfingstberg ins Spiel
gebracht.
„Die
Beteiligten der Koalitionsverhandlungen haben mehrfach betont, dass
die diskutierte Bebauung des Pfingstberges mit der CDU als stärkstem
Partner der Koalition nicht zu machen ist. Der entsprechende Passus
des Koalitionsvertrages beschäftigt sich somit auch nicht mit dem
Pfingstberg“, so der Fraktionsvorsitzende Gero Gabriel.
Abgesehen
von der inhaltlichen Kritik an der Bebauung, wundere sich die Union
vor Ort, wieso der zuständige Dezernent erneut eine Kuh durchs Dorf
treibe, die man längst in den Stall gebracht habe, so Gabriel
weiter. Daran ändere auch die verklausulierte Bezeichnung nichts.
„Abgesehen
von den Voraussetzungen einer gedeihlichen Zusammenarbeit mit den
anderen Koalitionspartnern verwundert uns als Ortsbeiräte hier auch
die Abstimmung der Politik innerhalb der SPD“, fuhr Gabriel fort.
Vor gerade mal zwei Tagen hatte der neue Verkehrsdezernent KlausOesterling - ebenfalls SPD - erneut betont, dass die Zeit des großenStraßenbaus vorbei sei. „Eine solche Aussage würden wir ohnehin
nicht unterschreiben. Davon abgesehen fragen wir uns aber auch, wie
solche Aussagen mit der möglichen Planung eines neuen Stadtteils zu
vereinbaren sind, wenn man die Stellungnahmen von Stadtrat Oesterling
zugespitzt zu Ende denkt.“
Inhaltlich
lebe gerade Kommunalpolitik von der Diskussion um verschiedene und
sich teilweise sogar gänzlich widersprechender Ideen. Gerade dann
müsse man aber in einer Stadtregierung darauf achten, dass man sich
an Absprachen halte und vor allem innerparteilich koordiniert
vorginge.
„Hier
erwarten wir eine Klarstellung seitens des Stadtrats, der zugleich
Vorsitzender der Frankfurter SPD ist, sowie seitens des
Oberbürgermeisters Peter Feldmann. Gerade diese beiden müssen
darauf achten, dass die SPD ihrer Regierungsverantwortung gerecht
wird“, so Gabriel abschließend.