CDU Frankfurt Nord-Ost zu Besuch im Landtag

Wiesbaden, 26. Juni 2013
Wie sieht es im Landtag aus? Wie geht es im Plenum zu? Wieviel Arbeit leisten die Abgeordneten hinter den Kulissen? Die Antworten auf diese und noch mehr Fragen erhielten die Teilnehmer der CDU Frankfurt Nord-Ost bei einem Besuch in Wiesbaden aus erster Hand. Nach einer Führung durch die Winterresidenz der Herzöge von Nassau, die heute zum Gebäudekomplex des hessischen Landtags gehört, hatten die Vorsitzende der CDU Frankfurt Nord-Ost, Christine Emmerich, und ihre Gruppe Gelegenheit von der Besuchergalerie aus einer Plenarsitzung beizuwohnen. U.a. ging es am gestrigen Mittwoch um so strittige Themen wie den Polizeieinsatz während der Blockupy Demonstration am 1. Mai in Frankfurt. Erwartungsgemäß stellte sich der hessische Innenminister Boris Rhein  (CDU) vor die Polizeibeamten und nahm sie gegen Angriffe aus den Fraktionen der Linken und der Grünen in Schutz. Den Antrag der Opposition, Polizeibeamte  während ihres Einsatzes bei Demonstrationen zum Tragen von großformatigen Namensschildern zu verpflichten, lehnte der Innenminister ebenfalls ab. Er zeigte sich empört darüber, dass man Polizeibeamten  damit indirekt und pauschal die Ausübung von Gewalt gegenüber Bürgern unterstelle. Schon jetzt sei es möglich einzelne Beamte durch Kennnummern während eines Einsatzes zu identifizieren und gegenbenenfalls zur Rechenschaft zu ziehen.
Trotz der teilweise sehr emotional geführten Debatten nahmen sich Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) und Jan-Dominik Schneider, der den Frankfurter Nordosten im Landtag vertritt und demnächst als Stadtrat in den Frankfurter Magistrat wechselt, für die Besucher aus Preungesheim, Eckenheim und dem Frankfurter Berg Zeit. "Der Landtag funktioniert nach eigenen Spielregeln", erklärte Kartmann den z.T. von der Heftigkeit der Diskussionen überraschten Besuchern. Kritische Zwischenrufe gehören genauso zum Alltag wie die Ordnungsrufe und das Läuten der Glocke des Sitzungspräsidenten. Übereinstimmend konstatierten Kartmann und Schneider (CDU), dass die Themen und Entscheidungen, die im Landtag zu treffen sind, komplexer geworden und vom Bürger kaum noch nachvollziehbar sind. Nicht selten absolviert ein hessischer Abgeordneter deshalb eine 80-Stunden-Arbeitswoche. Die Medien verkürzen die Ergebnisse der Landtagssitzungen gerne auf einige pointierte Redebeiträge. Deshalb ist es um so interessanter für jeden Bürger, sich einmal selbst ein Bild von der Arbeit der Abgeordneten und der Atmosphäre im Landtag zu machen.  

Foto: Wolfram Breitkreuz. Es zeigt die Teilnehmer der Besuchergruppe der CDU Frankfurt Nord-Ost im Hessischen Landtag. Die Vorsitzende, Christine Emmerich (Bildmitte), wird vom Landtagsabgeordneten Jan-Dominik Schneider (links) und Landtagspräsident Norbert Kartmann (rechts) in die Mitte genommen.