Ilse Aigner zu Besuch in Hessens größtem Dorf - Keine Trabantenstadt auf landwirtschaftlichen Flächen im Frankfurter Nordosten

Nieder-Erlenbach, 4. September 2013
Kreislandwirt Dr. Matthias Mehl, zugleich Ortsvorsteher des Ortsbeirates 13, konnte sich am vergangenen Mittwoch über Besuch aus Berlin freuen. Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner (CSU), nahm an einem Diskussionsabend zur Zukunft der Landwirtschaft auf seinem Hof in Nieder-Erlenbach teil. Neben der früheren Oberbürgermeisterin Petra Roth, zahlreichen Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten nahmen auch mehrere Vertreter der CDU-Fraktion im benachbarten Ortsbeirat 10 an der Informationsveranstaltung teil. Einig war sich die Bundesministerin mit der für den Bezirk zuständigen Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach (CDU) darin, dass landwirtschaftliche Flächen ein hohes Gut sind, die vor Wohnbebauung geschützt werden müssen. "Wir brauchen keine Trabantenstadt auf landwirtschaftlichen Flächen im Frankfurter Nordosten", sprach sich Frau Steinbach gegen die Pläne von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) aus. Ministerin Aigner ergänzte: "Landwirtschaftliche Flächen sind nicht vermehrbar, deshalb muss man immer zuerst über eine Verdichtung von Wohnbebauung nachdenken, bevor man Ackerland angreift."
Frankfurt ist mit 4000 ha Ackerfläche das größte Dorf Hessens. Das soll nach dem Willen von Ministerin Aigner auch in Zukunft so bleiben. Die Landwirte leisteten einen nicht zu unterschätzenden Beitrag für die Kulturlandschaft. Sie lieferten gute Produkte und sorgten für eine sichere und qualitativ hochwertige Ernährungsgrundlage. Im Gegenzug müsse die Politik den Bauern verlässliche Rahmenbedingungen schaffen.  Dazu gehörten stabile Preise und Sicherheit auf europäischer Ebene. Nachdrücklich sprach sich die Ministerin gegen eine Erhöhung der Erbschaftssteuer aus, die das Weiterführen  eines ländlichen Betriebs in der nächsten Generation belaste. Zur Wertschätzung für die Arbeit der deutschen Landwirte gehöre ein sorgsamerer Umgang mit Lebensmitteln. Noch werde zu viel verwertbares Obst und Gemüse in den Müll entsorgt. Damit sich das ändert, hat die Ministerin eine Reste-App ins Leben gerufen, auf der man mit einem Klick leckere Rezepte abrufen kann. 


Foto: Wolfram Breitkreuz. Es zeigt von l. n.r. Kreislandwirt Dr. Matthias Mehl (CDU), Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU), den Kreisvorsitzenden Uwe Becker  (CDU), Innenminister Boris Rhein (CDU) und die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach bei der Begrüßung

Wenn die Karl Kirchner-Siedlung Sommerfest feiert, lacht der Himmel

Preungesheim, 6. Juli 2013
Die Wohnheim GmbH hatte zum Sommerfest in der Karl Kirchner-Siedlung geladen, und (fast) alle kamen. Bei hochsommerlichen Temperaturen ließ es sich unter den schönen, großen Bäumen in der oberen Jaspertstraße gut aushalten. Für das leibliche Wohl der Gäste hatte die Wohnungsbaugesellschaft ebenso gesorgt wie für Spaß und Unterhaltung. Ortsvorsteher Robert Lange, Stadtbezirksvorsteher Wolfram Breitkreuz (beide CDU) und der Kontaktbeamte des 12. Polizeireviers, Reiner Ohmer, nutzten die Gelegenheit zum Gespräch mit den Bewohnern und  mit Georg Bitterberg, dem technischen Leiter der Wohnheim GmbH.
In der Karl-Kirchner-Siedlung hat sich in den letzten Jahren bereits viel getan. Die Häuser wurden modernisiert, erst vor wenigen Wochen wurde das neue Kinderzentrum in der Jasperstraße offiziell eingeweiht. Damit sind die Planungen, so Georg Bitterberg, noch längst nicht abgeschlossen. Ende des Jahres wird das heruntergekommene Männerwohnheim in der Jaspertstraße 9 abgerissen. Alle Bewohner konnten in neue Unterkünfte vermittelt werden. Auf dem frei werdenden Grundstück soll 2014 ein neues Wohngebäude entstehen. Das Haus Jaspertstraße 11 wird in nächster Zeit modernisiert. Im  Haus Jaspertstraße 7, das ebenfalls der Wohnheim GmbH gehört, hat zum 1. Juli die neue Quartiersmanagerin Angela Freiberg ihr Büro bezogen. Im Rahmen des Programms "Aktive Nachbarschaft" ist sie Ansprechpartnerin in allen Lebenslagen. Sie ist 20 Stunden im Monat in der Karl Kirchner-Siedlung vor Ort. Bei ersten Rundgängen hat sie sich bereits ein Bild von den Bewohnern und ihrem Wohnumfeld gemacht. "Meine Aufgabe ist es die bereits vorhandenen Angebote zu bündeln und die im Wohngebiet tätigen Institutionen besser zu vernetzen. Darüber hinaus möchte ich einen Ort schaffen, an dem möglichst viel stattfindet", sagte Freiberg im Gespräch mit den anwesenden Lokalpolitikern.
Der ehemalige Schlecker-Markt in der Jaspertstraße 7 wird derzeit in eine Krabbelstube umgebaut. Träger wird die Johanniter-Unfallhilfe sein. Die Planungen der Wohnheim GmbH sehen eine Eröffnung der neuen Einrichtung im zweiten Quartal 2014 vor.
Mit der Schaffung neuer Wegebeziehungen zwischen der Karl Kirchner-Siedlung, dem Ortskern von Preungesheim und dem Frankfurter Bogen wurde ebenfalls bereits begonnen. "Viel zu lange war die Karl Kirchner-Siedlung in sich abgeschottet und glich einer Wagenburg", freut sich Wolfram Breitkreuz, stellvertetender Vorsitzender des Regionalrats Preungesheim. Die Vertreter des Regionalrats sehen in der Öffnung der Karl Kirchner-Siedlung eine wichtige Maßnahme zum besseren Miteinander im Stadtteil.

Foto: Petra Breitkreuz. Es zeigt v. l.n.r. Georg Bitterberg, Wohnheim GmbH, Reiner Ohmer, 12. Polizeirevier, Wolfram Breitkreuz, Stadtbezirksvorsteher, und Ortsvorsteher Robert Lange im Gespräch

CDU Frankfurt Nord-Ost zu Besuch im Landtag

Wiesbaden, 26. Juni 2013
Wie sieht es im Landtag aus? Wie geht es im Plenum zu? Wieviel Arbeit leisten die Abgeordneten hinter den Kulissen? Die Antworten auf diese und noch mehr Fragen erhielten die Teilnehmer der CDU Frankfurt Nord-Ost bei einem Besuch in Wiesbaden aus erster Hand. Nach einer Führung durch die Winterresidenz der Herzöge von Nassau, die heute zum Gebäudekomplex des hessischen Landtags gehört, hatten die Vorsitzende der CDU Frankfurt Nord-Ost, Christine Emmerich, und ihre Gruppe Gelegenheit von der Besuchergalerie aus einer Plenarsitzung beizuwohnen. U.a. ging es am gestrigen Mittwoch um so strittige Themen wie den Polizeieinsatz während der Blockupy Demonstration am 1. Mai in Frankfurt. Erwartungsgemäß stellte sich der hessische Innenminister Boris Rhein  (CDU) vor die Polizeibeamten und nahm sie gegen Angriffe aus den Fraktionen der Linken und der Grünen in Schutz. Den Antrag der Opposition, Polizeibeamte  während ihres Einsatzes bei Demonstrationen zum Tragen von großformatigen Namensschildern zu verpflichten, lehnte der Innenminister ebenfalls ab. Er zeigte sich empört darüber, dass man Polizeibeamten  damit indirekt und pauschal die Ausübung von Gewalt gegenüber Bürgern unterstelle. Schon jetzt sei es möglich einzelne Beamte durch Kennnummern während eines Einsatzes zu identifizieren und gegenbenenfalls zur Rechenschaft zu ziehen.
Trotz der teilweise sehr emotional geführten Debatten nahmen sich Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) und Jan-Dominik Schneider, der den Frankfurter Nordosten im Landtag vertritt und demnächst als Stadtrat in den Frankfurter Magistrat wechselt, für die Besucher aus Preungesheim, Eckenheim und dem Frankfurter Berg Zeit. "Der Landtag funktioniert nach eigenen Spielregeln", erklärte Kartmann den z.T. von der Heftigkeit der Diskussionen überraschten Besuchern. Kritische Zwischenrufe gehören genauso zum Alltag wie die Ordnungsrufe und das Läuten der Glocke des Sitzungspräsidenten. Übereinstimmend konstatierten Kartmann und Schneider (CDU), dass die Themen und Entscheidungen, die im Landtag zu treffen sind, komplexer geworden und vom Bürger kaum noch nachvollziehbar sind. Nicht selten absolviert ein hessischer Abgeordneter deshalb eine 80-Stunden-Arbeitswoche. Die Medien verkürzen die Ergebnisse der Landtagssitzungen gerne auf einige pointierte Redebeiträge. Deshalb ist es um so interessanter für jeden Bürger, sich einmal selbst ein Bild von der Arbeit der Abgeordneten und der Atmosphäre im Landtag zu machen.  

Foto: Wolfram Breitkreuz. Es zeigt die Teilnehmer der Besuchergruppe der CDU Frankfurt Nord-Ost im Hessischen Landtag. Die Vorsitzende, Christine Emmerich (Bildmitte), wird vom Landtagsabgeordneten Jan-Dominik Schneider (links) und Landtagspräsident Norbert Kartmann (rechts) in die Mitte genommen.

Toi, toi, toi für das neue Kinderzentrum Jaspertstraße

Preungesheim, 25. Juni 2013
"Kita-Eröffnungen gehören zu meinen Lieblingsbeschäftigungen", gab Stadträtin Sarah Sorge (Grüne) unumwunden zu. Am 25. Juni hatte sie dazu in der Preungesheimer Jaspertstraße 71-73 Gelegenheit. Genau genommen war es keine Neu- sondern eine Wiedereröffnung nach zweijähriger Umbauzeit, denn den Kindergarten neben der Carlo-Mierendorff-Schule gab es unter dem Namen KT 66 bereits seit dem Jahre 1962. Nach zweijähriger Bauzeit konnten Kinder, Eltern und Erzieher nun die neugestalteten, hellen und freundlichen Räume offiziell einweihen. Unter geschickter Ausnutzung des vorhandenen Grundstücks haben Kita Frankfurt als Träger und die Wohnheim GmbH als Bauherr ein neues zweistöckiges Gebäude für 63 Kindergarten- und 20 Hortkinder geschaffen. Neu hinzugekommen sind darüber hinaus zehn Plätze für unter Dreijährige. Damit können Steffi Lopata-Ziegler und ihr Mitarbeiterteam insgesamt 21 Kinder mehr betreuen als zuvor .
4,3 Mio EUR hat die neue Einrichtung gekostet, zu der auch ein Familienzentrum gehört, das im Juli seine Arbeit aufnehmen wird. Vom liebevollen und engagierten Umgang der Erzieher mit den Kindern, der freundlichen, offenen Atmosphäre  im Hause und den musischen Fähigkeiten der Kinder konnten sich die Gäste während der Einweihungsfeier selbst überzeugen. Die Jüngsten hießen die  Besucher mit einem Lied Willkommen. Die Hortkinder beeindruckten auf der Djembé mit afrikanischen Rhythmen.

Foto: Petra Breitkreuz. Das Foto zeigt Stadträtin Sarah Sorge  (Grüne) am Mikrofon. Ihr hören Stadtbezirksvorsteher Wolfram Breitkreuz und die Stadtverordneten Sabine Fischer und Albina Nazarenus-Vetter (alle CDU) zu.  

Heiße Diskussionen am Kalten Berg

Berkersheim, 17. Juni 2013
Parkplätze ja oder nein? Das war die Frage, die bei einem Ortstermin Am Kalten Berg, zu dem die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 eingeladen hatte, geklärt werden sollte. Unterschiedliche Interessen und Bedürfnisse, das wurde an einem von der FDP eingebrachten Antrag deutlich,  prallen in dieser Straße am Rande von Berkersheim aufeinander. Einige Anwohner wünschen sich vor allem mehr Ruhe und eine Ausweitung der Tempo 30-Zone. Andere möchten mehr öffentliche Parkplätze am Kalten Berg. Die örtlichen Landwirte benötigen aber für ihre z.T. überbreiten Fahrzeuge die gesamte Straßenbreite und einen ausreichenden Schwenkradius, wenn sie gerade in der Erntezeit mit großen Anhängern unterwegs sind.
Für Wolfgang Kumpe vom Straßenverkehrsamt ist die Situation eindeutig. Entgegen der Wahrnehmung vieler Anwohner diene der Kalte Berg als Verbindungsstraße nach Bad Vilbel. Eine Ausweitung der Tempo 30-Zone, für die ganz strenge verkehrsrechtliche Grundlagen gelten, sei aus diesem Grunde nicht möglich. Die bisherigen 30er Schilder betreffen nur den Kurvenbereich am Ende der Wohnbebauung. Alle Wohnhäuser am Kalten Berg sind bewusst über die Straße Am Honigberg an den Verkehr angeschlossen, so dass keine Anliegerregelung geltend gemacht werden kann. Auch die Ausweisung von Parkplätzen ist an einer überörtlichen Straße  wie dem Kalten Berg nicht vorgesehen. Parken auf dem Gehweg erlaubt die Straßenverkehrsordnung ebenfalls nicht.Recherchen von Anwohnern kommen zu anderen Ergebnissen. Demnach sei der Kalte Berg durchaus eine Wohnstraße und der sich anschließende Heiligenstockweg eine öffentlich befahrbare Nebenstraße nach Bad Vilbel.

Die Überlegungen  im OBR 10 durch die Ausweisung von Parkplätzen Am Kalten Berg zugleich eine Verkehrsberuhigung zu erreichen, ist aus Sicht des Straßenverkehrsamtes nicht realisierbar. Wolfgang Kumpe versprach aber eine Geschwindigkeitsmessung Am Kalten Berg durchführen zu lassen. Die Anwohner beklagen, dass vor allem außerhalb des Berufsverkehrs Am Kalten Berg zwischen der scharfen Kurve und der Einmündung in den Dachsberg zu schnell gefahren werde. Sollte sich dies in einer Langzeitmessung bewahrheiten, wird das Straßenverkehrsamt den Kalten Berg in die regelmäßige Verkehrsüberwachung aufnehmen. Ortsvorsteher Robert Lange versprach den anwesenden Bürgern, dass sich der Ortsbeirat unabhängig von den Ergebnissen weiterhin für ein 30er-Schild auf diesem kurzen Streckenabschnitt Am Kalten Berg einsetzen wird.

Foto: Petra Breitkreuz. Auf dem Bild sind u.a. die Stadtbezirksvorsteherin von Berkersheim, Claudia Conring (ganz links), Ortsbeirätin Christine Emmerich (vorn) und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Ortsbeirat 10, Gero Gabriel (blaues Hemd) zu sehen.

Übungsmöglichkeiten unter realen Bedingungen im neuen FRTC der Frankfurter Feuerwehr

Eckenheim, 14. Juni 2013
Nach zwei Jahren Bauzeit konnte jetzt das neue Feuerwehr- und Rettungstrainingscenter  (FRTC) in Eckenheim eingeweiht werden. Der für die Feuerwehr zuständige Stadtrat Markus Frank (CDU) stellte den zahlreichen Gästen, darunter Delegationen von Brandschützern aus New York, Ottawa, Singapur, Australien, Kroatien, Griechenland und Vertretern von Feuerwehren aus dem gesamten Rhein-Main-Gebiet die neue Übungshalle an der Feuerwehrstraße vor. Dort ist ein ganzer Straßenzug mit bis zu 7-geschossigen, verschiedenen  Haustypen und Läden nachgebildet, in denen Brände unter realen Bedingungen bekämpft werden können. In einer Realbrandhalle können auf über 500 m² verschiedene Brandszenarien bei Temperaturen von bis zu 1000 °Celsius geübt werden. In einer nachgebauten U-Bahnstation und in einem von der VGF zur Verfügung gestellten U-Bahnzug, können die Frankfurter Feuerwehrleute die Brandbekämpfung im Tunnel und die Evakuierung von Fahrgästen trainieren. Das neue FRCT deckt künftig das ganze Spektrum von Übungsmöglichkeiten ab und  bietet interessierten Mitarbeitern neue Perspektvien. "Wir wollen in Frankfurt die besten und erfahrensten Menschen für die Feuerwehr gewinnen", sagte Stadtrat Frank und betonte, dass die 25 Mio. EUR, die das Übungszentrum gekostet hat, gut investiert sind. Er dankte ausdrücklich den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, die einstimmig den Bau des FRTC beschlossen hatten. Mit dem neuen Zentrum ist die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter von Berufsfeuerwehr und den Freiwilligen Feuerwehren für die Zukunft gesichert.
"Mit veränderten Bautechniken, Großbauten wie Hochhäusern, Sportstadien, Tunnelbauten oder neuen Fahrzeugtypen sind auf die Feuerwehr neue Herausforderungen zugekommen, auf die sie mit modernen Mitteln der Gefahrenabwehr reagieren muss", ergänzte der Direktor der Branddirektion Frankfurt, Prof. Reinhard Ries. Zwar gingen insgesamt die Einsatzzahlen zurück, doch die Zahl der besonders gefährlichen Einsätze  und Großschadenslagen steige. Auf diese müssen sich die Mitarbeiter durch praxisnahes Training nach neuesten, gemeinsamen Standards vorbereiten können. "Das neue FRTC ist ein Meilenstein für die Sicherheit der  Bürger und die Sicherheit der Einsatzkräfte", so Ries. Besonders dankte er seinem Mitarbeiter, Branddirektor Jens Stiegel, der weltweit unterwegs war, um im Austausch mit anderen Feuerwehren die besten Ideen und Anregungen für das Frankfurter Trainingszentrum einzuholen. Mit einem Alarmfahrtsimulator, einer Atemschutzstrecke, einer Realbrandhalle, einer Übungsanlage zur Höhenrettung, Bahnanlagen und U-Bahnzug , der großen Übungshalle und der angeschlossenen Feuerwehrakademie ist das Frankfurter Feuerwehr- und Rettungstrainingszentrum das modernste der Welt. Eine Institution, auf die auch die Bürger im Ortsbezirk 10 stolz sein können. Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 hat das Projekt nach Kräften unterstützt.

Foto: Wolfram Breitkreuz. Es zeigt v.l.n.r. den Leiter der Branddirektion, Prof. Reinhard Ries, Stadtrat Markus Frank, Branddirektor Jens Striegel und ganz rechts Simone Martini von k-plan Architekten bei der Schlüsselübergabe

Zehn Jahre Alter Flugplatz Bonames und seine Akteure

Bonames, 11. Juni 2013
Der Alte Flugplatz im Grüngürtel feiert dieser Tage seinen zehnten Geburtstag. Der Leiter des Umweltamtes Frankfurt, Peter Dommermuth, nahm das am 11. Juni zum Anlass mit einer kleinen Fotoausstellung im Towercafé  allen zu danken, die sich für die Schaffung, die Erhaltung und Entwicklung des Naturidylls am Rande von Bonames eingesetzt haben. "Die Akteure vom Alten Flugplatz" ist die Ausstellung überschrieben, für die die Fotografin Stefanie Kösling die Aufnahmen gemacht hat. Dommermuth lobte die gelungenen Fotos, die nicht nur die Menschen zeigen, die den Alten Flugplatz zu etwas ganz besonderem, ganz einmaligem gemacht haben, sondern auch die dortigen Lebensräume für Pflanzen und Tiere. Als Leiter des Umweltamtes wünsche er sich, dass diese Gemeinschaft von unterschiedlichen Gruppen auch weiterhin das Gelände des ehemaligen amerikanischen Hubschrauber Landesplatzes in seiner Entwicklung begleitet und schützt. Derzeit ist eine Broschüre geplant, die noch einmal ausführlicher die ungewöhnliche Geschichte des Alten Flugplatzes nacherzählt.
Insgesamt 16 verschiedene Gruppen  von den Stadtimkern, dem Naturschutzbund Hessen  und den Landschaftslotsen bis hin zu den örtlichen Landwirten, dem Towercafé der Werkstatt Frankfurt, den Mitgliedern des Feuerwehrmuseums auf dem Alten Flugplatz sowie  Projekt- und Forschungsgruppen, dem zuständigen Planungsbüro und den Ortsbeiräten von Kalbach und Bonames  hat Stefanie Kösling auf ihren Fotos festgehalten. Die Mitglieder des zuständigen Ortsbeirates 10 waren Ende April bei strahlendstem Sonnenschein zum Fototermin geladen. Ortsvorsteher Robert Lange und seine Fraktionskollegen waren gerne der Einladung efolgt, haben sie sich doch seit vielen Jahren mit zahlreichen Anträgen für den Schutz des Naturschutz- und Naherholungsgebietes eingesetzt.

Foto: Petra Breitkreuz. Es zeigt Ausstellungsbesucher bei der Vernissage am 11. Juni im Towercafé der Werkstatt Frankfurt.