Samstag, 12. Mai 2018

CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 begrüßt Planungsbeschleunigung für Schulen im Eschbachtal




Frankfurt, den 12. Mai 2018. Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10, zuständig für die Stadtteile Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim, hat mit Zustimmung auf eine aktuelle Entscheidung des Magistrats zum Neubaugebiet ,,Im Eschbachtal/Bonames-Ost” reagiert.

In seiner Stellungnahme vom 4. Mai 2018 (ST 846) hatte der Magistrat mitgeteilt, das bisherige Bebauungsplanverfahren Nr. 516 "Am Eschbachtal - Harheimer Weg" in zwei getrennte Verfahren aufzuteilen. So soll nordwestlich der Stadtbahntrasse ein eigenständiger Bebauungsplan (Nr. 923 "Nordwestlich Auf der Steinern Straße") aufgestellt werden. Im Geltungsbereich dieses eigenständigen Bebauungsplanes sollen die beiden geplanten Schulstandorte untergebracht werden: eine Grundschule und ein Gymnasium. 
Der Stellungnahme der Stadtregierung war eine Anfrage der CDU im Ortsbeirat 10 vorausgegangen, die einstimmig beschlossen wurde. 

,,Mit dieser Abtrennung stellt der Magistrat die Weichen für eine zügigere Bereitstellung der Flächen und einen schnelleren Baubeginn”, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10, Gero Gabriel. Die Schulen würden vor Ort dringend benötigt. Es sei wichtig, dass sie bei Fertigstellung der ersten Wohnungen ihren Dienst aufnehmen könnten, forderte er in diesem Zusammenhang. 
,,Die derzeitigen Verzögerungen beim Baubeginn der Gymnasialen Oberstufe in Preungesheim und deren negative Folgen für die betroffenen Kinder und Eltern zeigen einmal mehr, wie dringend Schulplätze im Frankfurter Norden gebraucht werden”, so Gabriel weiter. 

Gerade weil die Planungen nun aufgeteilt seien, werde man sich selbstverständlich dafür einsetzen, dass auch die Planungen für die Wohnbebauung weiter vorangetrieben werden. Die in der Stellungnahme ebenfalls angekündigte Überprüfung der städtebaulichen Dichte für das Baugebiet auf Basis des in den Planungsgesprächen gefundenen Konzeptes müsse nun rasch erfolgen. Dabei stimme die CDU-Fraktion mit dem Magistrat überein, dass ein möglichst schonender Umgang mit dem Boden gewährleistet werden müsse. ,,Die Absicht, den Ortsbeirat 10 und die weiteren betroffenen Ortsbeiräte unaufgefordert über den weiteren Fortgang des Verfahrens zu informieren erfreut unsere Fraktion”, so Gabriel abschließend. 





Freitag, 16. März 2018

CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 setzt sich erfolgreich für Eckenheimer Gewerbebetrieb ein


Gabriel: Verweigerungshaltung der Grünen bedauerlich


Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10, zuständig für die Stadtteile Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim, zeigt sich erfreut über die Verabschiedung einer ihrer Anträge zur Gewerbeförderung in Eckenheim. 

In der Sitzung des Ortsbeirates 10 am 13.3.2018 hatte die CDU beantragt, vor dem Autohaus Euler in Eckenheim die kürzlich entfallene Ladezone an anderer Stelle neu errichten zu lassen. Diese war durch eine kürzlich erbetene Änderung zu Gunsten der Radfahrer in der Linkskurve der Karl-von-Drais-Straße (Bereich südlich der Kirschwaldstraße) ungewollt entfallen.

,,Durch diese auch von uns mitgetragene Neuregelung entfiel die Ladezone für eines der Autohäuser in Eckenheim. Dem Autohaus entstanden somit erhebliche Probleme im täglichen Geschäftsbetrieb, die zudem zu Verkehrsproblemen führten”, so Gero Gabriel, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10. 
Das Autohaus war daraufhin auf Ortsvorsteher Lange (CDU) zugekommen und hatte um entsprechende Abhilfe gebeten. 

,,Dieser Aspekt der Neuregelung war uns leider bei der Zustimmung zu der beantragten Änderung nicht bewusst. Wir bedauern dies sehr”, so Gabriel. Gerade deshalb habe man sich nun dafür eingesetzt, für Abhilfe zu sorgen ohne die Situation der Radfahrer zu verschlechtern. ,,Unser Antrag, der auf Wunsch der SPD noch eingeschränkt beziehungsweise konkretisiert wurde, stellt für uns einen guten und pragmatischen Kompromiss dar. Dies sah die Mehrheit des Ortsbeirats ähnlich. Wir bedanken uns sehr für die Unterstützung der anderen Fraktionen”, erklärt Gabriel weiter. 

Umso bedauerlicher sei es, dass unter anderem die Grünen den Antrag nicht mittragen wollten. Dies gelte umso mehr, als sie die Änderung beantragt hatten, die zu den Problemen führte. ,,Gerade weil es leider mal passieren kann, dass man eine solche Folge nicht überblicken kann, sollte man sie dann korrigieren, statt sich auf ideologische Dogmen zuungunsten der Autofahrer zurück zu ziehen. Dies gilt unserer Meinung nach umso mehr, wenn durch den Kompromiss die Radfahrer nicht belastet werden und auf der anderen Seite Arbeitsbedingungen oder gar Arbeitsplätze in Gewerbebetrieben tangiert sind”, so Gabriel abschließend. 



Dienstag, 13. Juni 2017

„Fraktion vor Ort“: CDU- Stadtverordnete besuchten Berkersheim

 „Wir sind gekommen um Ihnen zuzuhören und mitzunehmen, wo Sie der Schuh drückt“. Mit diesen Worten begrüßte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Michael zu Löwenstein, die mehr als 30 Teilnehmer des Rundgangs durch Berkersheim. Gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen Prof. Dr. Johannes Harsche und Robert Lange, zugleich Ortsvorsteher, sowie Gero Gabriel, CDU-Fraktionsvorsitzender im OBR 10 und den Ortsbeirätinnen Petra Breitkreuz und Waltraud Port, wollte sich zu Löwenstein ein Bild von der Situation in Berkersheim machen. In Frankfurts kleinstem und sehr dörflichen Stadtteil stehen gleich mehrere größere Bauvorhaben an, die den Anwohnern Sorge bereiten.

Der Rundgang begann an der Reithalle des Reit- und Fahrvereins Niddertal e.V., die in Kürze dem Ausbau der S-Bahnlinie 6 zum Opfer fallen wird. Das Gelände wurde bereits zum 30. September 2017 von der Deutschen Bahn AG gekauft, um Platz für das 3. und 4. Gleis der Strecke zu schaffen. Der Vereinsvorsitzende Lothar Bastian machte sehr deutlich, dass er auf die versprochene Verlegung der Reithalle und des Reitplatzes vertraut. Es ist dafür eine Sondergenehmigung der Naturschutzbehörde notwendig, weil das Gelände im besonders geschützten Grüngürtel liegt.
Von den Gleisbaumaßnahmen ist auch der Berkersheimer Kerbeverein e.V. betroffen, der das traditionelle Stadtteilfest seit 16 Jahren auf dem Gelände des Reit- und Fahrvereins ausrichtet. Im vergangenen Jahr konnte die 250. Berkersheimer Kerb gefeiert werden. Für eine finanzielle Unterstützung des Ortsbeirates hatte sich damals auch die CDU stark gemacht. Mit Zustimmung der DB AG kann das Fest in diesem Jahr ein letztes Mal dort gefeiert werden. Der Bürgervereinsvorsitzende Dieter Wolff hofft gemeinsam mit Lothar Bastian, dass auch die Kerb nach den Gleisarbeiten in die Nähe des bisherigen Festplatzes zurückkehren kann und für die kommenden vier Jahre ein geeignetes Ersatzgelände gefunden wird. „Ohne Festplatz ist der Tod der Traditionsfeier vorprogrammiert“, so Wolff, der zugleich den Kerbeverein führt. Sowohl die CDU-Fraktion im Römer als auch im Ortsbeirat 10 unterstützen die Bemühungen, den Reitsport und die Kerb in Berkersheim zu erhalten. So hat unsere CDU-Fraktion den Magistrat in einem Antrag vom 2.April 2017 aufgefordert, bei der Deutschen Bahn AG darauf hinzuwirken, dass eine Reithalle und der Festplatz im Berkersheimer Niddatal erhalten werden können.

Eine weitere Station des Rundgangs war das Hellmuth-Wollenberg-Haus des TSV Berkersheim. Vereinsvorsitzender Dr. Karsten Meyerhoff informierte die Teilnehmer darüber, dass der 700
Mitglieder starke Verein die Erweiterung seines Gebäudes um ein Materiallager in der Größenordnung einer Doppelgarage in Angriff nehmen wird. Die Stadt Frankfurt ist bereit für den Anbau ein städtisches Grundstück an den Verein zu verkaufen. Die Stadtverordnetenversammlung muss dem Projekt noch zustimmen. Die CDU-Fraktion im Römer steht den Planungen positiv gegenüber.

Vom Sportverein ging es weiter zur Berkersheimer Grundschule. Dort erwartete Schulleitern Jutta Brieger-Schmidt die Teilnehmer von „Fraktion vor Ort“. An Frankfurts kleinster Schule ist man derzeit mit der räumlichen und personellen Ausstattung zufrieden. Einziger Wehmutstropfen sind die fehlenden Plätze bei der Nachmittagsbetreuung für die Schulkinder. Die Schulgemeinde freut sich auf das neue, größere Schulgebäude auf dem Schwarzen Platz. Einig sind sich die Berkersheimer und die Verantwortlichen der CDU darin, dass der derzeitige Schulstandort auch nach Bezug der neuen Berkersheimer Schule als Treffpunkt und Versammlungsort für Berkersheim erhalten bleiben sollte- wenn nicht gar als Dependance der neuen Schule.

Noch nicht umgesetzt ist der geplante Unterstand auf dem Berkersheimer Friedhof, für den sich auch die CDU-Fraktion eingesetzt hat. Ortsvorsteher Robert Lange wird noch einmal direkten Kontakt mit dem Grünflächenamt aufnehmen und darauf hinwirken, dass das Dach endlich in Eigeninitiative vom Bürgerverein und mit Unterstützung aus Ortsbeiratsmitteln gebaut werden kann und die noch ausstehenden Haftungsfragen gelöst werden.

Die größten Sorgen bereitet den Berkersheimern derzeit der bevorstehende Ausbau der Bahnstrecke nach Friedberg, der im September beginnen soll und auch Auswirkungen auf den Bahnübergang in Richtung Harheim haben wird. Einig waren sich die Teilnehmer darin, dass ein Übergang über die Gleise erhalten bleiben muss, in der Frage der Ausgestaltung gehen die Meinungen der Bürger stark auseinander. Michael zu Löwenstein wies darauf hin, dass die Stadtverordnetenversammlung sich bereits auf den Bau einer Omegabrücke anstelle des bisherigen Übergangs verständigt hat. Auch die CDU-Fraktion im Römer hält diese Variante für die verträglichste und kostengünstigste Lösung, um Fußgängern, Radfahrern, landwirtschaftlichen Fahrzeugen und den Bussen nach Harheim die Querung der Bahngleise zu ermöglichen. Durchgangsverkehr soll ausdrücklich durch technische Maßnahmen wie Schranken oder versenkbare Poller verhindert werden. „Stand jetzt ist die Omegabrücke das kleinste Übel. Begeisterung löst sie bei uns natürlich nicht aus, aber sie stellt zur Zeit die beste Lösung dar“, so Gabriel. Trotzdem habe sich die CDU gemeinsam mit anderen Fraktionen mit einem erneuten Antrag an den Magistrat gewendet, welcher die Möglichkeit für eine alternativen Brücke am östlichen Ortsrand prüfen lässt. Das Ergebnis der zuständigen Ämter steht noch aus.

Zuletzt schauten die Teilnehmer der Stadtteilbegehung durch Berkersheim bei der Freiwilligen Feuerwehr vorbei. Die 1985 erbaute Wache erfüllt längst nicht mehr die aktuellen Erfordernisse. Ein Neubau steht derzeit auf Platz 7 der Prioritätenliste der Feuerwehr. Da die Freiwillige Feuerwehr Berkersheim auch für die Teile Preungesheims und Eckenheims sowie des Frankfurter Bergs zuständig ist und die Wache im engen Kern von Berkersheim schlecht gelegen ist, würden die Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr Berkersheim eine Verlagerung der Wache an den Ortsrand begrüßen. Die Vertreter der CDU-Fraktion werden diese Anregung politisch unterstützen. „Hier bleiben wir dran“, versicherte Gero Gabriel.

Im Saal des Gasthauses „Lemp“ hatten dann auch die Berkersheimer Bürger, die an dem dreistündigen Stadtteilrundgang nicht teilnehmen konnten, Gelegenheit zum Austausch mit den Politikern vor Ort. Michael zu Löwenstein, Robert Lange und Gero Gabriel freuten sich über die rege Beteiligung und werden die Anregungen, Kritiken, Wünsche und Forderungen der Berkersheimer in ihre Gremien mitnehmen.

(Text: Petra Breitkreuz, stv. Fraktionsvorsitzende)

Donnerstag, 4. Mai 2017

Ausbau der Main-Weser-Bahn: Gleisbauarbeiten an der S 6 beginnen im September

Lange wurde kontrovers diskutiert, im September diesen Jahres beginnt nun der viergleisige Ausbau der Main-Weser-Bahn zwischen Frankfurt und Friedberg. Die Deutsche Bahn AG lädt Anwohner und Bürger der betroffenen Gleisabschnitte in Frankfurt für Freitag, 12. Mai 2017, in der Zeit von 15 bis 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in das Kongresscenter Kap Europa, Osloer Straße 5, ein.

Vorab stellten Vertreter der Deutschen Bahn AG den Mitgliedern des Ortsbeirates 10 ihre Planungen für den Streckenabschnitt im Bereich Berkersheim vor. Ziel des 550 Millionen Euro teuren Ausbaus auf der knapp 13 km langen Strecke ist, die stark frequentierte S-Bahn der Linie 6 (welche die Wetterau mit Frankfurt verbindet) künftig auf eigenen Gleisen fahren zu lassen. Bisher teilt sich die Stadtbahn die Schiene mit privilegierten Regionalzügen und ICEs. Die Folge sind Wartezeiten, in denen die S6-Züge überholt werden. Durch den Ausbau der Strecke wird sich die Fahrzeit künftig verringern und die S6 wird in einem regelmäßigen 15-Minuten-Takt verkehren können. In Ginnheim wird eine neue S-Bahn-Station gebaut, die Wagenkapazität erhöht. In zwei Bauabschnitten von 2017 bis 2020 und von 2021 bis 2025 soll der Streckenausbau fertiggestellt sein.

Der Zugverkehr wird während der gesamten Bauphase aufrechterhalten. Lediglich an zwei Wochenenden muss der Schienenverkehr auf der Strecke komplett eingestellt werden, um die Weichen zwischen den alten und den neuen Gleisen einzurichten. Die Deutsche Bahn baut entlang der Strecke insgesamt 19 km Schallschutzwände. Zusätzlich wird sich ab 2020 auch der Lärm durch die bis zu 91 Güterzüge verringern, die hauptsächlich in den Tagesrandzeiten verkehren. Gesetzliche Vorschriften schreiben künftig leisere Wagons vor. Der Bauverkehr wird nicht durch Berkersheim geführt, sondern entlang der bisherigen Bahnstrecke. Dazu wird parallel zur Brücke am Frankfurter Berg, die derzeit für Lastwagen gesperrt ist, eine Behelfsbrücke mit eigener Abfahrt gebaut, um den Baustellenverkehr aufzunehmen. Massengüter wie Schotter werden mit der Bahn angeliefert. Um die Arbeiter vor herannahenden Zügen zu schützen, wird entlang der bisherigen Gleise ein Zaun errichtet. Weithin hörbare Warnsignale durch Streckenposten entfallen dadurch weitgehend. Im Bereich des Bahnübergangs Berkersheim wird eine neue Fußgängerbrücke entstehen. Auf der Strecke zwischen Berkersheim und Harheim werden für Linienbusse und landwirtschaftliche Fahrzeuge derzeit noch verschiedene Varianten einer Omegabrücke diskutiert. 

Die Bahn AG wird auf ihrer Homepage (https//bauprojekte.deutschebahn.com/p/S6-frankfurt-friedberg) regelmäßig über die Baumaßnahmen und –fortschritte informieren. 

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10, Gero Gabriel, begrüßte die Informationspolitik der Bahn. Man setze nun darauf, dass diese so weitergeführt werde, insbesondere bei eventuell auftretenden Verzögerungen oder Beschwerden der Anwohner. „Der nicht unumstrittene Ausbau der Main-Weser-Bahn wird nun hoffentlich bestmöglich umgesetzt. Oberste Priorität hat für uns der (Lärm-)Schutz der Bürger, in unserem Zuständigkeitsbereich vor allem in Berkersheim“, so Gabriel. Man werde den Ausbau wie in den vergangenen Jahren konstruktiv und kritisch begleiten und setze dabei auf eine enge Abstimmung des Ortsbeirats, der Magistrats und der Deutschen Bahn. „Die Informationsveranstaltung für Kommunalpolitiker sowie die anstehende Veranstaltung im Kap Europa sind dafür ein guter Einstieg“, so Gabriel abschließend.

(Text: Petra Breitkreuz, stv. Fraktionsvorsitzende)

Dienstag, 3. Januar 2017

Anträge für die Januar-Sitzung des Ortsbeirates 10 online

Auf Antrag der CDU wird sich der Ortsbeirat 10 in seiner kommenden Sitzung unter anderem mit der Situation der Hortplätze am Frankfurter Berg, dem Bahnausbau in Berkersheim und dem Eckenheimer Ehrenmal beschäftigen.

Alle sechs Anträge finden Sie hier als pdf.

Die entsprechende Sitzung des Ortsbeirates 10 findet am Dienstag, den 17. Januar 2017 im Saalbau Ronneburg, Gelnhäuser Straße 2, statt.

Dienstag, 22. November 2016

Pressemitteilung: CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 gratuliert Petra Breitkreuz zum Stoltze-Preis


Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 hat mit großer Freude auf die Verleihung des diesjährigen Stoltze-Preises an die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Petra Breitkreuz reagiert. Diese war im Rahmen der gestrigen Feierstunde anlässlich des 200. Geburtstages Stoltzes mit dem seitens der Freunde Frankfurts verliehenen Preises ausgezeichnet worden.
„Mit Petra Breitkreuz erhält eine Stoltze-Expertin mit Herz und Leidenschaft für den Frankfurter Literaten den diesjährigen Preis. Als ihre Fraktionskollegen freuen wir uns außerordentlich, dass Petra für ihre jahrzehntelange Tätigkeit als Leiterin des Stoltze-Museums der Frankfurter Sparkasse ausgezeichnet wird“, so der Fraktionsvorsitzende Gero Gabriel.

Breitkreuz ist seit 1989 für das Museum tätig und seit 1998 dessen Leiterin. Sie hat neben drei Dauerausstellungen über 40 Sonderausstellungen über Stoltze organisiert. In diesem Jahr war zudem eine neue Biografie über Stoltze von ihr erschienen.

Die studierte Historikerin sitzt seit 2006 für die CDU im Ortsbeirat 10 und ist seit 2011 Stellvertreterin Gabriels. In ihrer Freizeit engagiert sie sich unter anderem im Preungesheimer Kultur- und Geschichtsverein.

„Diese Auszeichnung ist für mich eine große Ehre. Ich nehme sie stellvertretend für das von mir geleitete Museum in Empfang. Sie ist mir zudem Ansporn und Verpflichtung, den großen Frankfurter Friedrich Stoltze und sein Werk in der Erinnerung – auch über Frankfurt hinaus - präsent zu halten“, versprach Breitkreuz im Kaisersaal des Römers abschließend.

Dienstag, 2. August 2016

Pressemitteilung: CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 begrüßt regentaugliche Umgestaltung der Bolzplätze in der Karl-Kirchner-Siedlung



Die christdemokratische Fraktion im Ortsbeirat 10 (Stadtteile Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim) hat heute auf eine Ankündigung des Grünflächenamtes reagiert. Dieses hatte bekannt gegeben, dass Mitte August die Neugestaltung der Bolzplätze in der Karl-Kirchner-Siedlung beginnt (siehe Mitteilung des Presse- und Informationsamtes der Stadt Frankfurt vom 1. August 2016). 



„Bereits seit längerer Zeit wurden wir als Ortsbeiräte vor Ort auf die schlechte Nutzbarkeit der Anlage nach Regenfällen angesprochen“, so der Fraktionsvorsitzende Gero Gabriel. „Daher freuen wir uns über die Umstrukturierung der für die Siedlung so wichtigen Bolzplätze. Insbesondere begrüßen wir, dass die Kinder und Jugendlichen aus dem Stadtteil mit Hilfe von Planungswerkstätten in die Planung mit einbezogen wurden“, so Gabriel weiter.



Gemäß der Mitteilung sind drei Funktionsbereiche geplant: ein asphaltierter, eingezäunter Bolzplatz mit Kleinfeldtoren und Zuschauerbänken, eine zentrale Fläche mit Tischtennisplatten, Sitzgelegenheiten, einer Liegewiese und einer Unterstellmöglichkeit sowie ein Teilbereich mit Rückzugsräumen für Kleingruppen.



„Durch die Umgestaltung der Anlage wird diese sicherlich noch besser angenommen werden“, so Gabriel abschließend.